Geltungsbereich BERG CONSULTING (im folgenden BERG CONSULTING genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfts- beziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von BERG CONSULTING (http://www.ploetzlich-virtuell.de , http://www.bergconsulting.de und jeweilige Subdomains). Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist BERG CONSULTING berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Vertragsangebot, Vertragsschluss Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch BERG CONSULTING oder mit deren erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbe- dingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragss- chlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, BERG CONSULTING jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von BERG CONSULTING hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist BERG CONSULTING berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Vertragsgrundlagen Sofern BERG CONSULTING ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden über sein momentan bestehendes EDV- System, Angaben über beabsichtigte Hardware-Erweiterungen und/oder die fachlich funktionalen Aspekte dessen Grundlagen. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnis- sen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens BERG CONSULTING wirksam. Inhalte, Nutzung des Message-Boards Das Verbreiten von Verleumdungen, ruf- oder geschäftsschädigenden Aussagen, Junkmails, Spams, Kettenbriefe sowie ähnlichen Inhaltes mit werbendem Charakter ist untersagt. Der Verfasser eines Beitrags verpflichtet sich dazu, BERG CONSULTING von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Alle Beiträge, die ein Teilnehmer verfasst, erfolgen nicht im Namen von BERG CONSULTING und stellen lediglich den Meinungs- und Wissenstands des jeweiligen Verfassers dar. Mit der öffentlichen Beteiligung innerhalb des Teilnehmerbereiches überträgt der Teilnehmer die Verwertungsrechte an BERG CONSULTING. BERG CONSULTING überprüft die einzelnen Beiträge nicht auf deren Richtigkeit oder Wahrheitsgehalt. BERG CONSULTING behält sich das Recht vor, Beiträge zu löschen und Mitglieder von der Benutzung aller: White-Boards auszuschließen. Die kommerzielle Nutzung unserer Boards bedarf der schriftlichen Einwilligung von BERG CONSULTING. Obliegenheiten des Kunden Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speich- ern. Der Kunde verpflichtet sich, von BERG CONSULTING zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und BERG CONSULTING unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von BERG CONSULTING nutzen, haftet der Kunde gegenüber BERG CONSULTING auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von BERG CONSULTING abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine voll- ständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von durchzuführen. Lieferung, Leistungen BERG CONSULTING behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistun- gen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Der Kunde wird die angelieferten Waren unverzüglich nach Lieferung auf Transportschäden untersuchen. Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und getestet. Die Gefahr geht mit Anlieferung auf den Kunden über. Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw. Modell- und Typenänderungen in die dafür vorgesehenen Computer einbauen zu lassen, auch wenn er nicht deren Eigentümer ist. Die vertrags- gegenständlichen Programme installiert BERG CONSULTING nicht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht von BERG CONSULTING ist - auch wenn die Installation als solche von BERG CONSULTING erbracht wird - insbesondere nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die vertragsgegenständliche Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Programme von BERG CONSULTING bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen von BERG CONSULTING, auch die Benutzereinführung und Ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. BERG CONSULTING ist berechtigt, Handbücher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD-ROM, anzuliefern. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von BERG CONSULTING. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann BERG CONSULTING, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Preise und Zahlung BERG CONSULTING ist berechtigt, Leistungsentgelte bis zu 12 Monate im Voraus zu verlangen. BERG CONSULTING ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise. Im Verzugsfall ist BERG CONSULTING berechtigt, Zins in Höhe von 6 Prozent p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlan- gen und die Leistungen einzustellen, überdies, den Zugang zur Lernoberfläche und/oder die E-Mail-Accounts des Kunden sofort zu sper- ren; der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet. Gewährleitung Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistungserbringung gegebenen- falls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumen- tieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseiti- gung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat BERG CONSULTING bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger voll- ständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von BERG CONSULTING durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung. Rechte Dritter BERG CONSULTING wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidi- gen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch BERG CONSULTING in der Bundesrepublik Deutsch- land hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde BERG CONSULTING von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und BERG CONSULTING alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflich- tungen von BERG CONSULTING entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusam- men mit nicht von BERG CONSULTING gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden. Haftung BERG CONSULTING leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechts- grund, bei Vorsatz in voller Höhe; bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft: in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte; in anderen Fällen nur wegen Verletzung einer wesentlichen Pflicht, aus Verzug sowie aus Unmöglichkeit, in jedem Fall beschränkt auf den einfachen Betrag des jährlich vom Kunden geschuldeten Entgelts pro Schadensfall, insgesamt auf das Doppelte dieses Betrags oder darüber hinaus bis zur Höhe des Preises der schadensverursachenden Leistung. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt BERG CONSULTING unbenommen. Die gesetzliche Haftung von BERG CONSULTING bei Person- enschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. BERG CONSULTING haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Datenschutz BERG CONSULTING speichert und verarbeitet alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt BERG CONSULTING, soweit nicht anders vereinbart, auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. BERG CONSULTING wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespe- icherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. BERG CONSULTING wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als BERG CONSULTING verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. BERG CONSULTING weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Daten- schutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seite- nangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teil- nehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrol- lieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Kündigungsfristen Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, können Verträge von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden; das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Schlussbestimmungen Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhe- bung des Vertrags bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Vollkauf- mann ist, Albstadt. Für die von BERG CONSULTING auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestim- mungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahek- ommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Allgemeine Geschäftsbedingungen BERG CONSULTING, Stuttgart 13.05.2020
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