Geltungsbereich
BERG CONSULTING (im folgenden BERG CONSULTING genannt)
erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfts-
beziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer
angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die
Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf
den Seiten von BERG CONSULTING (http://www.ploetzlich-virtuell.de ,
http://www.bergconsulting.de und jeweilige Subdomains). Widerspricht der
Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von
zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die
geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der
Kunde fristgemäß, so ist BERG CONSULTING berechtigt, den Vertrag zu dem
Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden
Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Vertragsangebot, Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch
BERG CONSULTING oder mit deren erster Erfüllungshandlung zustande,
ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder
Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbe-
dingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot. Der Kunde sichert
zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragss-
chlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige
vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde
verpflichtet sich, BERG CONSULTING jeweils unverzüglich über Änderungen
der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von
BERG CONSULTING hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist
BERG CONSULTING berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu
sperren.
Vertragsgrundlagen
Sofern BERG CONSULTING ein individuelles Leistungsangebot abgegeben
hat, sind die Angaben des Kunden über sein momentan bestehendes EDV-
System, Angaben über beabsichtigte Hardware-Erweiterungen und/oder die
fachlich funktionalen Aspekte dessen Grundlagen. Der Kunde trägt das
Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnis-
sen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren
möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch
Gegenzeichnung seitens BERG CONSULTING wirksam.
Inhalte, Nutzung des Message-Boards
Das Verbreiten von Verleumdungen, ruf- oder geschäftsschädigenden
Aussagen, Junkmails, Spams, Kettenbriefe sowie ähnlichen Inhaltes mit
werbendem Charakter ist untersagt. Der Verfasser eines Beitrags
verpflichtet sich dazu,
BERG CONSULTING von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser
Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Alle Beiträge, die ein
Teilnehmer verfasst, erfolgen nicht im Namen von BERG CONSULTING und
stellen lediglich den Meinungs- und Wissenstands des jeweiligen Verfassers
dar. Mit der öffentlichen Beteiligung innerhalb des Teilnehmerbereiches
überträgt der Teilnehmer die Verwertungsrechte an BERG CONSULTING.
BERG CONSULTING überprüft die einzelnen Beiträge nicht auf deren
Richtigkeit oder Wahrheitsgehalt.
BERG CONSULTING behält sich das Recht vor, Beiträge zu löschen und
Mitglieder von der Benutzung aller: White-Boards auszuschließen. Die
kommerzielle Nutzung unserer Boards bedarf der schriftlichen Einwilligung
von BERG CONSULTING.
Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in
angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speich-
ern. Der Kunde verpflichtet sich, von BERG CONSULTING zum Zwecke des
Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten
und BERG CONSULTING unverzüglich zu informieren, sobald er davon
Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten
infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter
Leistungen von BERG CONSULTING nutzen, haftet der Kunde gegenüber
BERG CONSULTING auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde
wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen,
mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei
Daten, die auf den Servern von BERG CONSULTING abgelegt sind, nicht auf
diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine voll-
ständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von
durchzuführen.
Lieferung, Leistungen
BERG CONSULTING behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistun-
gen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Der Kunde wird
die angelieferten Waren unverzüglich nach Lieferung auf Transportschäden
untersuchen. Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb
gesetzt und getestet. Die Gefahr geht mit Anlieferung auf den Kunden über.
Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw.
Modell- und Typenänderungen in die dafür vorgesehenen Computer
einbauen zu lassen, auch wenn er nicht deren Eigentümer ist. Die vertrags-
gegenständlichen Programme installiert BERG CONSULTING nicht, es sei
denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Die Funktionsfähigkeit bereits beim
Kunden installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen
Programmen ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
Gegenstand der Leistungspflicht von BERG CONSULTING ist - auch wenn die
Installation als solche von BERG CONSULTING erbracht wird - insbesondere
nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die
vertragsgegenständliche Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits
beim Kunden vorhandenen Programme von BERG CONSULTING bezogen
worden sind. Weitere begleitende Leistungen von BERG CONSULTING, auch
die Benutzereinführung und Ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn
dies ausdrücklich vereinbart worden ist. BERG CONSULTING ist berechtigt,
Handbücher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls
auf Datenträger, zum Beispiel auf CD-ROM, anzuliefern.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte
Ware Eigentum von BERG CONSULTING. Kommt der Kunde mit der Zahlung
in Verzug, kann BERG CONSULTING, unbeschadet sonstiger Rechte, die
gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies
dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Preise und Zahlung
BERG CONSULTING ist berechtigt, Leistungsentgelte bis zu 12 Monate im
Voraus zu verlangen. BERG CONSULTING ist berechtigt, die Preise jederzeit
nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise. Im
Verzugsfall ist BERG CONSULTING berechtigt, Zins in Höhe von 6 Prozent
p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlan-
gen und die Leistungen einzustellen, überdies, den Zugang zur
Lernoberfläche und/oder die E-Mail-Accounts des Kunden sofort zu sper-
ren; der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des
vereinbarten Entgelts verpflichtet.
Gewährleitung
Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistungserbringung gegebenen-
falls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für
ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der
Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumen-
tieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen
und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseiti-
gung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat BERG
CONSULTING bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu
unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor
einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger voll-
ständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der
Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch
äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von BERG CONSULTING
durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten,
Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von
verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente,
Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
Rechte Dritter
BERG CONSULTING wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidi-
gen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder
Urheberrechts durch BERG CONSULTING in der Bundesrepublik Deutsch-
land hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und
Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde BERG CONSULTING
von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und
BERG CONSULTING alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen
und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflich-
tungen von BERG CONSULTING entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf
beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusam-
men mit nicht von BERG CONSULTING gelieferter Hardware oder
Programmen genutzt werden.
Haftung
BERG CONSULTING leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechts-
grund, bei Vorsatz in voller Höhe; bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen
einer zugesicherten Eigenschaft: in Höhe des vorhersehbaren Schadens,
der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert
werden sollte; in anderen Fällen nur wegen Verletzung einer wesentlichen
Pflicht, aus Verzug sowie aus Unmöglichkeit, in jedem Fall beschränkt auf
den einfachen Betrag des jährlich vom Kunden geschuldeten Entgelts pro
Schadensfall, insgesamt auf das Doppelte dieses Betrags oder darüber
hinaus bis zur Höhe des Preises der schadensverursachenden Leistung. Der
Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt BERG CONSULTING
unbenommen. Die gesetzliche Haftung von BERG CONSULTING bei Person-
enschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
BERG CONSULTING haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den
Inhalt des Angebots betroffen hat.
Datenschutz
BERG CONSULTING speichert und verarbeitet alle Daten des Kunden
während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur
Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke,
erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt BERG
CONSULTING, soweit nicht anders vereinbart, auch zur Beratung seiner
Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur
bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. BERG
CONSULTING wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespe-
icherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich
Auskunft erteilen. BERG CONSULTING wird weder diese Daten noch den
Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an
Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als
BERG CONSULTING verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen
Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte
technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. BERG
CONSULTING weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Daten-
schutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach
dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der
Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seite-
nangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des
Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teil-
nehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt
in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrol-
lieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf
Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst
Sorge.
Kündigungsfristen
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, können Verträge von beiden
Parteien mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden; das Recht zur
fristlosen Kündigung bleibt unberührt.
Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhe-
bung des Vertrags bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder
Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Vollkauf-
mann ist, Albstadt. Für die von BERG CONSULTING auf der Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus
ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum
einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter
Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestim-
mungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung
eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahek-
ommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des
gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die
Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen BERG CONSULTING, Stuttgart
13.05.2020